Eine neue Website informiert detailliert über die schnellen Internetverbindungen in Rheinland-Pfalz. Seit Mittwoch laufen alle Informationen zum Thema Breitband auf dem neuen Breitband-Online-Portal der Landesregierung – www.breitband.rlp.de – zusammen.

Eine "digitale Spaltung" will die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke verhindern und fordert den "Ausbau von Breitbandhochgeschwindigkeitsnetzen". Bei der Wirtschaftsministerkonferenz, die am 5. und 6. Dezember in Bremen stattfindet, wird unter der Federführung von Rheinland-Pfalz ein entsprechender Antrag vorgelegt.

Infrastrukturstaatssekretärin Heike Raab kritisiert die schwarz-gelbe Bundesregierung, dass sie die Verpflichtung zum Breitbandausbau aus dem Telekommunikationsgesetz gestrichen hat.

„Es ist uns sehr wichtig, dass das schnelle Internet auch in den ländlichen Gebieten von Rheinland Pfalz gut funktioniert. Nur so haben Unternehmen auch auf dem Land die technischen Grundlagen, um weiterhin im internationalen Wettbewerb bestehen zu können“, so begrüßte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke die Mitteilung der Bundesnetzagentur, die Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen habe sich durch den Aufbau der LTE-Mobilfunktechnologie deutlich verbessert.

Wie der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Staatssekretär Martin Stadelmaier, mitteilt, haben die Mobilfunkanbieter Telekom Deutschland, Vodafone D2 und Telefonica Germany ihre Ausbauverpflichtungen für funkgestütztes Breitband im 800 MHz-Bereich zwischenzeitlich größtenteils erfüllt. Hierüber habe die Bundesnetz-agentur diese Woche die Mitglieder des Beirats anlässlich ihrer Sitzung in Berlin informiert, so Stadelmaier, der im Beirat der BNetzA die Interessen des Landes vertritt.